Investitionsprogramm und Finanzplanung bis 2032 / Gemeinde steht vor Herausforderungen / Sanierungstempo unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin machbar

Wie wird sich der Gemeindehaushalt in den kommenden Jahren entwickeln? Wie können kostenintensive Vorhaben umgesetzt und die Finanzen dennoch stabil gehalten werden? Kann die Gemeinde überhaupt alle geplanten Maßnahmen umsetzen, ohne in Schieflage zu geraten? Vorläufige Antworten auf diese Fragen liefert eine Projektliste samt langfristiger Finanzplanung bis zum Jahr 2032. Die Übersicht zeigt: Unter bestimmten Voraussetzungen wird es möglich sein, die geplanten Projekte zu realisieren, ohne dabei die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu gefährden.

Ausbau der Bahnhofstraße, Entwicklung und Erschließung der Baugebiete Dorfanger und Saliterstraße Nord, Schwimmbadsanierung, Ertüchtigung der Kläranlage Grafrath, Sanierungsmaßnahmen im Abwassernetz, Erneuerung der Heizungsanlagen in Schule, Kindergarten Sumsemann und Feuerwehrhaus Zankenhausen, Ertüchtigung des Weiherdamms, Erweiterungsumbau des Feuerwehrhauses Türkenfeld, ggf. Erweiterung von Kinderbetreuungseinrichtungen, Straßensanierungen, barrierefreier Umbau der Bushaltestellen, Schaffung neuer Gewerbeflächen – all diese Vorhaben im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Gemeinde stehen in den nächsten Jahren an.

Aus heutiger Sicht ergibt sich daraus ein Investitionsbedarf in Höhe von rund 32,7 Millionen Euro. Demgegenüber stehen Einnahmen in Höhe von knapp 19 Millionen Euro sowie die vorhandenen gemeindlichen Rücklagen von acht Millionen Euro. Übrig bleibt eine Unterdeckung von 5,7 Millionen Euro. Das ist ein theoretischer Wert, wie Bürgermeister Emanuel Staffler betont. Zum einen, weil viele Projekte Stand heute nicht exakt beziffert werden können hinsichtlich Kosten und Umsetzungszeitpunkt. Zum anderen, weil die Verwaltung mit der Übersicht dem Gemeinderat eine Art „Gesamtbild“ zeigen wollte, das aber – je nach Finanzlage und Priorisierung – jederzeit verändert und angepasst werden kann.

Dass der Verwaltungshaushalt ab dem Jahr 2025 nennendwerte Überschüsse erwirtschaftet, die für Investitionen genutzt werden könnten, ist nicht zu erwarten – selbst dann nicht, wenn sich die Steuereinnahmen aufgrund von steigenden Einwohnerzahlen erhöhen. Denn die Gemeinde muss einen Gutteil ihrer Einnahmen an den Landkreis weiterreichen. Die Kreisumlage ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen und wird weiter steigen, denn auch der Landkreis muss einerseits teure Investitionen schultern und andererseits eine steigende Bezirksumlage entrichten.

Somit ergibt sich für die Gemeinde die Situation, dass die Umsetzung notwendiger Großprojekte nur durch vorausschauendes Handeln und ggf. Kreditaufnahmen möglich sein wird. Auch deshalb wird ein langfristiges Flächenmanagement in Form einer Bevorratung von Bauland angestrebt. Weitere Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung der Projekt- und Finanzplanung sind gleichbleibend hohe Gewerbesteuereinnahmen, ein Ausbleiben „böser Überraschungen“ in Gestalt von unvorhergesehenem Sanierungsbedarf am Wasser- und Abwassernetz sowie ein stabiler Verwaltungshaushalt, aus dem neben dem laufenden Betrieb kleinere Investitionen gezahlt werden können. Hierzu trägt die kürzlich beschlossene Erhöhung der Grundsteuer wesentlich bei.

Fazit: Ein weiter hohes Umsetzungstempo der geplanten großen Maßnahmen erscheint ambitioniert, aber grundsätzlich machbar. Sollten sich im Laufe der Jahre einzelne Prämissen ändern, wird die Gemeinde situativ gegensteuern müssen.