Kommunikation von Sitzungsinhalten ggü. Bürgerschaft / ergänzende Komponente

RIS

Die Gemeinde legt großen Wert auf die transparente Kommunikation von Sitzungsinhalten. Neben den bekannten Medien wie z. B. Homepage, Mitteilungsblatt und Newsletter wird seit geraumer Zeit auch die Tagesordnung der jeweils nächsten GR-Sitzung online sowie an den Amtstafeln veröffentlicht. NACH einer Sitzung werden sämtliche Texte der öffentlich behandelten Beschlussvorlagen inkl. Protokollauszug online gestellt. Dies unterscheidet Türkenfeld bereits heute von manch anderer Kommune. Aus dem Gemeinderat heraus wurde angeregt, bereits im Vorfeld der Sitzung die Sachvortragstexte öffentlicher TOPs online einsehbar zu machen. Nach technischer Prüfung der Möglichkeiten im Ratsinformationssystem hat der Bürgermeister entschieden, diesen Vorschlag aufzugreifen. Zukünftig gilt daher grds. folgende Regel:

  • Donnerstag vor einer GR-Sitzung: wie bisher gelebt => Versand der kompletten Sitzungsunterlagen an alle GR-Mitglieder sowie Veröffentlichung der Tagesordnung an den Amtstafeln und auf der Gemeindehomepage.
  • Im Laufe des Montags vor einer GR-Sitzung: Online-Stellen der öffentlichen TOP-Texte im Bürgerinformationssystem.
  • Nach einer Sitzung (bzw. nach Verabschiedung des Protokolls): wie bisher gelebt => Online-Stellen der Protokolle.

Wichtig: Nachdem teilweise bis kurz vor einer Sitzung an Sachvorträgen gearbeitet wird bzw. diese um fehlende und nachgereichte Inhalte ergänzt werden können, kann es auch weiterhin zu Änderungen kommen. Hinweisen will die Verwaltung auch auf das ausschließlich beim Gemeinderat liegende Recht, Beschlussvorschläge der Verwaltung durch Mehrheitsbeschluss in der Sitzung zu ändern. Diese Hinweise sollen deutlich machen, dass allein die in der GR-Sitzung gefassten Beschlüsse ausschlaggebend sind und kein Präjudiz durch die im Vorfeld verteilten bzw. veröffentlichten Sachvorträge geschaffen wird.

Nachdem zur Umsetzung dieser ergänzten Regel technische Änderungen am Bürgerinformationssystem notwendig sind, kann die Umsetzung etwas Zeit in Anspruch nehmen.

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