Anstehende Ertüchtigung der Kläranlage Grafrath – mind. 2 Mio. Euro an Kosten für die Gemeinde Türkenfeld erwartet

Die Kläranlage in Grafrath (Türkenfeld ist an diese angeschlossen) kommt aus verschiedenen Gründen an die Leistungsgrenze bzw. Bedarf einer Modernisierung. Zu nennen ist hier das – wenn auch moderate aber dennoch vorhandene - Bevölkerungswachstum. Darüber hinaus gibt es div. neue wasserrechtliche Aspekte, die ein Upgrade erforderlich machen. Nicht zuletzt habe die Verantwortlichen ein Modell entwickelt, wie durch einen umwelttechnisch einwandfreien Umgang mit Klärschlamm ein lokaler Energiekreislauf entstehen kann, der schlussendlich zu deutlichen Energieeinsparungen in der Anlage führt und sogar den Verkauf von Strom als möglich erscheinen lässt. Langfristig würden durch die geplanten Modernisierung also Betriebskosten gesenkt und Umwelt-Emissionen deutlich reduziert. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf > 5 Mio. EUR geschätzt. Der Türkenfelder Anteil hieran beträgt ~ 2 Mio. EUR.

Bgm. Staffler wurde über die Maßnahme Ende Juli informiert; ebenfalls Ende Juli fand ein Termin zwischen den Verbandsvertretern und den Türkenfelder BGMs statt. Der Zweckverband hat die Ratsmitglieder aus Türkenfeld, Grafrath und Kottgeisering Mitte August zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Seitens des Verbandsrates wurden ebenfalls Mitte August Entscheidungen getroffen, um die Planungen weiter voranzutreiben. Im Rahmen der Oktober-Sitzung des Gemeinderats wurden das Ratskollegium und die interessierte Öffentlichkeit ausführlich über die geplanten baulichen Veränderungen informiert. Bürgermeister Staffler hat zur Klärung der finanziellen Rahmenbedingungen eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Anfang 2022 Vorschläge zur Finanzierung des Türkenfelder Antrags erarbeiten soll.

Aufgrund der Bedeutung des Themas und im Sinne der Transparenz werden nachfolgend verschiedene flankierende Informationen widergegeben: 

Ausgangslage / „Urzustand“ – gemeinsamer Zweckverband mit den Gemeinden Grafrath, Kottgeisering & Türkenfeld im Kontext ABWASSER:

Urspr. gründeten in den 1970er-Jahren die Gemeinden Türkenfeld, Kottgeisering und Grafrath einen Abwasserzweckverband. Ziel war damals, die Abwässer aller drei Gemeinden gemeinsam zu entsorgen und auch die örtlichen Kanalnetze (Schmutzwasser und Oberflächenwasser) im Zweckverband zu bündeln. Bündeln bedeutet im Falle einer vollwertigen Zweckverbandsmitgliedschaft, dass die komplette Verantwortung für einen Themenbereich inkl. Eigentum an den „Assets“ (= in diesem Fall die Kläranlage, Rohrleitungen,  ….) an den Zweckverband übergeht. Dieser Verband wiederum hat einen Geschäftsführer, der von einem Verbandsrat (analog Gemeinderat) kontrolliert bzw. gesteuert wird. Die beteiligten Gemeinden entsenden Verbandsräte aus der Mitte der jeweiligen Gemeinderäte. Auch die Kalkulation der Abwassergebühren erfolgt dann durch den Verband (inkl. Kommunikation ggü. Bürgerschaft, Einzug der Gebühren und Beiträge, …).

Austritt der Gemeinde Türkenfeld aus dem gemeinsamen Verband in der Wahlperiode 1978-1984:

Die Gemeinde Türkenfeld ist in der Wahlperiode 1978-84 aus dem Zweckverband ausgetreten. Die Gründe dafür: Es muss angenommen werden, dass die in Folge der nachdrücklich geführten Diskussionen um Bildung bzw. Nicht-Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft im Zuge der Gemeindegebietsreformen dazu führten, dass seitens der Türkenfelder Verantwortlichen eine maximale Unabhängigkeit angestrebt wurde. Auch i. B. auf Fragen des Abwassernetzes (Kanalbau, Unterhalt, …). Schon zum damaligen Zeitpunkt war aber klar, dass Türkenfeld weiter seine Abwässer in der Kläranlage Grafrath entsorgen würde.

Die damals Verantwortlichen einigten sich darauf, anstelle einer vollwertigen Mitgliedschaft im Zweckverband eine sog. Zweckvereinbarung abzuschließen (siehe Folgepunkt).

Kerninhalte der Zweckvereinbarung / Umgang mit laufenden Kosten sowie (einmaligen) Investitionen und Aufwertungen der Kläranlage:

Vereinfachend kann man eine Zweckvereinbarung mit dem Wort „Dienstleistungsvertrag“ beschreiben. Der Gemeinde Türkenfeld wird darin de facto auf Dauer das Recht eingeräumt, die Türkenfelder Abwässer in der Kläranlage Grafrath zu entsorgen. Als Gegenleistung für das Recht zur Entsorgung hat sich Türkenfeld in der Zweckvereinbarung ( ~ 1980er Jahre) verpflichtet, nach einem exakt definierten Schlüssel anteilig sämtliche laufenden Kosten zu tragen (vgl. Gebührenberechnung Abwasser). Auch legt die Vereinbarung fest, dass Herstellungskosten (i. S. Investitionen) anteilig zu tragen sind.  

Finanzierung der anfallenden Investition durch den Zweckverband (= für die Gemeinden Kottgeisering und Grafrath):

Aufgrund der Zweckverbandsstruktur fallen für die Gemeinden Kottgeisering und Grafrath in deren Kommunalhaushalten voraussichtlich KEINE Kosten an. Als Kostenträger tritt der Zweckverband auf, der wiederum in großen Teilen durch Darlehen finanziert die Kosten im Zweckverbandshaushalt abbildet.

Annahme (=> Entscheidungshoheit bei den Verantwortlichen im Verbandsrat!): Durch eine temporäre Erhöhung der Gebühren sowie maßgeblich durch erwartete Einsparungen (Energiekosten, …) sollen Zins und Tilgung gegenfinanziert werden.

Finanzierung der anfallenden Investition durch die Gemeinde Türkenfeld:

Hier stehen div. Möglichkeiten im Raum, die jeweils aus Sicht des Gemeindehaushalts, des Cashflows bzw. der Liquiditätssituation der Gemeinde, unserer Gebührenzahler wie auch Aspekten der Abschreibung zu beleuchten sind. Der Bürgermeister hat in Abstimmung mit den stv. BGMs und unter Einbindung des zuständigen Referenten sowie eines Finanzierungsspezialisten aus der Bürgerschaft eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die in den kommenden Monaten Handlungsoptionen aus Türkenfelder Sicht erarbeiten soll. Diese werden dann dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.

Es erscheint angesichts des „Türkenfelder Anteils“ an der Investition in die Kläranlage (~ 2 Mio. EUR) unausweichlich, z. B. eine weitere Gebührenanhebung bzw. die analoge Einführung einer Grundgebühr ins Auge zu fassen, wodurch sich eine Harmonisierung der Gebühren in den drei an der Anlage angeschlossenen Gemeinden ergäbe. Querfinanzierungen aus dem Gemeindehaushalt sind gesetzlich ausgeschlossen, nachdem hier das Kostendeckungsprinzip greift. Außerdem wäre der Gemeindehaushalt nicht in der Lage, eine solche Investition zusätzlich zu den laufenden Projekten abzubilden. Weitere Optionen zur Finanzierung werden, wie ausgeführt, derzeit erarbeitet.

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